Sendungsbewusstsein

Kritische Auseinandersetzung mit den Medien

Schon wieder Schäuble Samstag, 10. November 2007

Filed under: Allgemein — peet @ 22:04 Uhr
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Mit einem wunderbaren Bonmot hat sich Wolfgang Schäuble wieder verewigt. Laut der TAZ sagte er in Bezug auf das nicht weniger wunderbare neue demokratische Gesetz zur Sicherung der Demokratie durch die Einschränkung der Demokratie (Link):

Wir hatten den größten Feldherrn aller Zeiten, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten.

Das ist erstens sehr witzig, der Innenminister nimmt Harald Schmidt die Arbeit ab. Die Politik macht Witze mit Gesetzen und ist selbstkritisch genug, um darüber milde zu lächeln, weil sie das Publikum in dem Theater nicht ernst nimmt. Auf diese Weise wird die Haltung „Immer nur lächeln“ vorgelebt und aufgeboten. Herrenmenschen bestimmen, wer was und wie sagt: Hier gilt es, Ruhe zu bewahren und dankbar zu sein.

Zweitens zeigt Schäuble eine absolute Überzeugung des Souveräns in dem eigenen Recht, nach dem Motto: Wir machen schon alles richtig, und hier und da gibt es kleine Geister, die etwas dagegen meckern, die wir selbstverständlich nicht einmal zur Kenntnis nehmen, um sie nicht aufzuwerten.

Drittens platziert er sich genau dazwischen – zwischen Hitler und dem Verfassungsgericht. Der erste würde zu Unrecht groß tituliert, genauso lächerlich wird auch die Beschwerde über die Politik Schäubles sein: Also hört auf, mich bei meiner großartigen Arbeit zu stören.

Zum Vergleich die Meinung von Thomas Knüwer (Link):

Sollte dieses Zitat stimmen, hätte Schäuble durchblicken lassen, was er von demokratischen Institutionen wie dem Bundesverfassungsgericht hält: nichts.

Ich bestätige, was Kommentatoren auf seiner Blogseite feststellen: Es gibt kaum Reaktionen, weder in Zeitungen noch in Blogs (vgl. in diesem Blog mal früher).

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One Response to “Schon wieder Schäuble”

  1. Arroganz der Macht

    Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zur Verfassungsbeschwerde von 7000 Bürgern gegen die vorratsfatenspeicherung (Quelle:…


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